Lernrad Nutzungsbedingungen

(nachfolgend „AGB“)

Die Lernrad GmbH, Pápa-Str. 3, 68723 Schwetzingen (nachfolgend: „Lernrad“ genannt) hält über die Lernrad-Plattform https://www.lernrad.com URL (nachfolgend „Plattform“ genannt) verschiedene fachspezifische Lerninhalte zum Abruf zum Zweck der Fort- und Weiterbildung im medizinischen Bereich bereit. So wird einerseits Dritten die Möglichkeit geboten, Lerninhalte über die Plattform zu veröffentlichen und weitere Services, wie bspw. Individualcoachings, anzubieten. Studierenden und sonstigen Interessierten wird über die Plattform die Möglichkeit geboten, sich über die bereitgestellten Inhalte weiterzubilden und ihr Wissen in dem jeweiligen Fachbereich zu vertiefen. Registrierte Nutzer*innen (nachfolgend: „Nutzer“ genannt) haben die Möglichkeit, die über die Plattform bereitgestellten Inhalte per Online-Stream abzurufen. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer mit der Geltung der folgenden AGB einverstanden:

1 Allgemeine Bestimmungen

1.1 Diese AGB gelten für alle den Nutzern von Lernrad über die Plattform angebotenen Dienste. Die Inhalte können jederzeit in der jeweils gültigen Fassung unter https://www.lernrad.com/agb/ abgerufen werden.

1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Lernrad ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

1.3 Lernrad behält sich Änderungen dieser AGB ausdrücklich vor. Änderungen dieser AGB werden wirksam, wenn der Nutzer die Änderungen nicht innerhalb von einem Monat nach Zugang einer Änderungsmitteilung in Textform widerspricht und Lernrad den Nutzer in der Änderungsmitteilung auf dieses Widerspruchsrecht und die hierfür geltende Frist hingewiesen hat. Widerspricht der Nutzer der Änderung in Textform, gelten die früheren AGB weiter. Lernrad ist in diesem Fall zur Kündigung des Vertragsverhältnisses innerhalb von zwei Wochen nach Zugang des Widerspruchs berechtigt. Von diesem Änderungsvorbehalt ausgenommen sind solche Änderungen, die sich auf eine Verpflichtung einer der Parteien bezieht, deren Erfüllung die Nutzung von Lernrad überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertraut oder vertrauen darf („wesentliche Vertragspflicht“).

2 Leistungsgegenstand, Verfügbarkeit, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

2.1 Hauptleistungspflicht von Lernrad ist die Bereitstellung der Plattform. Lernrad stellt die Plattform so bereit, wie diese bei Registrierung des Nutzers verfügbar gewesen ist („as is“). Dem Nutzer wird über die Plattform ermöglicht, die Plattform nach Inhalten zu durchsuchen, bspw. nach bestimmten Titeln, Themenkreisen oder Weiterbildungen. Im Übrigen hat der Nutzer keinen Anspruch auf eine bestimmte Ausgestaltung oder Ausstattung der Plattform. Lernrad behält sich das Recht vor, die Plattform jederzeit fortzuentwickeln und im Zuge dessen Features hinzuzufügen oder zu entfernen sowie nach eigenem billigem Ermessen (§ 315 BGB) unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers ganz oder teilweise zu ändern oder dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, sofern hierdurch wesentliche Vertragspflichten des Lernrads aus dem Vertragsverhältnis nicht beeinträchtigt werden und dies dem Nutzer zumutbar ist; das Verfahren nach Ziff. 1.3 gilt hierfür entsprechend.

2.2 Lernrad stellt die Plattform mit einer Gesamtverfügbarkeit von 97 % im Jahresmittel bereit. Die Verfügbarkeit berechnet sich dabei abzüglich der auf notwendige Wartungszeiten entfallenden Zeiträume. Während der Wartungsarbeiten steht die Plattform nicht zur Verfügung. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf der Plattform verfügbaren Inhalte nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten bei Lernrad. Lernrad bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der Plattform. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

2.3 Über die Plattform werden eigene Inhalte von Lernrad und Inhalte Dritter zum Abruf bzw. zur Buchung bereitgehalten. Die über die Plattform bereitgestellten sind Drittinhalte, es sei denn, diese sind mit einem Urheberrechtsvermerk oder einem sonstigen eindeutigen Hinweis des Lernrads versehen. Lernrad eigene Inhalte werden stets nach bestem Wissen und Gewissen erstellt und entsprechen dem zum Zeitpunkt der Erstellung vorhandenen Stand der Forschung in Deutschland. Lernrad übernimmt keine Gewähr oder Garantie für die Aktualität der Inhalte und ist auch nicht verpflichtet, diese aktuell zu halten und insbesondere diese sich ändernden Behandlungsleitlinien anzupassen.

2.4 Inhalte von Dritten werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Lernrad führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

2.5 Für die Inanspruchnahme von Dritt-Inhalten können von diesen AGB abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, sofern diese zwischen den Nutzern und den Dritten wirksam vereinbart werden.

3 Registrierung

3.1 Nutzer können unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen werden; andere Personen bedürfen für die Nutzung der Plattform einer Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters. Lernrad behält sich vor, im Einzelfall die Registrierung eines Nutzers ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

3.2 Mit der Registrierung erkennt der Nutzer die zu diesem Zeitpunkt gültigen AGB an, indem während des Sign-Up-Prozesses eine Checkbox aktiviert und hierüber die Zustimmung zu den AGB erklärt wird. Die Registrierung als Nutzer erfolgt über ein elektronisches Registrierungsformular auf der Internetseite unter Verwendung eines gewählten Usernamens und Passwortes. Zur Vermeidung missbräuchlicher Registrierungen erfolgt nach Übermittlung des Formulars an Lernrad unverzüglich die Bestätigung der Registrierung per E-Mail an die im Sign-Up-Formular angegebene E-Mail-Adresse. Über den darin enthaltenen Link zur Freischaltung wird die Registrierung abgeschlossen und das Nutzerprofil aktiviert. Ändern sich die Daten des Nutzers, ist dieser zur unverzüglichen Aktualisierung der Angaben in seinem Nutzerprofil verpflichtet.

3.3 Der Nutzer ist zur Geheimhaltung seines Passworts verpflichtet und hat dieses vor unbefugter Benutzung durch Dritte zu schützen. Der Nutzer ist zur Änderung des Passworts in regelmäßigen Abständen verpflichtet. Ist dem Nutzer ein Missbrauch seiner Zugangsdaten bekannt geworden, besteht die Möglichkeit oder droht ein solcher Missbrauch, wird der Nutzer Lernrad unverzüglich hierüber informieren. Für eine missbräuchliche Nutzung seines Nutzerprofils haftet der Nutzer; dies gilt nicht, wenn der Nutzer die missbräuchliche Nutzung nicht zu vertreten hat.

4 Abruf und Nutzung von Inhalten

4.1 Der Lernrad stellt den Nutzer über die Plattform unterschiedliche Inhalte zum zeitlich befristeten Abruf zur Verfügung. Solche Inhalte können insbesondere interaktive Online-Kurse, Beiträge, Bild- sowie Videomaterial und sonstige Inhalte (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein.

4.2 Auf der Plattform stehen den Nutzern sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Inhalte zur Verfügung. Kostenpflichtige Inhalte sind jeweils als solche gekennzeichnet. Regelungen zu deren Inanspruchnahme finden Sie in Ziff. 5.

4.3 Inhalt und Umfang der bereitgestellten Inhalte bestimmt sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf der Plattform verfügbaren Funktionalitäten. Die Wiedergabeauflösung und -qualität der Inhalte hängt von einer Reihe von Faktoren ab, wie insbesondere die Art des zugreifenden Gerätes oder Datenübertragungsrate. Ein Anspruch auf eine bestimmte Auflösung oder Qualität der Inhalte, besteht nicht.

4.4 Die über die Plattform bereitgestellten Inhalte dienen ausdrücklich nicht medizinisch therapeutischen oder diagnostischen Zwecken für Menschen oder der Heilung, Behandlung oder sonstigen Anwendung bei menschlichen Krankheiten. Die Plattform versteht sich als Datenbank mit neutralen Inhalten, die als Lernhilfen zur Fort- und Weiterbildung dienen, die aber keinesfalls zur Unterstützung einer Diagnose oder für die Behandlung von Patienten verwendet werden können.

4.5 Die Plattform sowie die darüber bereitgestellten Inhalte erheben weder einen Anspruch auf Vollständigkeit noch kann die Aktualität, Richtigkeit und Ausgewogenheit der dargebotenen Information garantiert werden. Die Inhalte dürfen keinesfalls ungeprüft und/ oder ohne weitere Recherche des Nutzers oder unter Missachtung der sonstigen Gegebenheiten als verbindlich oder gar wissenschaftlich feststehend übernommen werden.

5 Inanspruchnahme kostenpflichtiger Inhalte

5.1 Lernrad bietet über die Plattform sowohl unentgeltliche als auch kostenpflichtige Inhalte an. Registrierte Nutzer können die über die Plattform angebotenen kostenpflichtigen Inhalte in den jeweils verfügbaren Formaten bestellen. Die Einzelheiten und Merkmale des jeweiligen Inhalts wie Lerninhalte, Nutzungszeitraum, Preis, Qualität, Format, etc. sind der jeweiligen Produktbeschreibung zu entnehmen. Die auf der Plattform für die kostenpflichtigen Inhalte dargestellten Preise verstehen sich inkl. der jeweils geltenden MwSt. Kommt es zum Kauf, so erfolgt die Bereitstellung des Inhalts ausschließlich durch die Ermöglichung des Abrufs über die Plattform. Lernrad’s Pflicht zur Bereitstellung des jeweiligen Inhalts ist dann erfüllt, wenn dem Nutzer im Login-Bereich der Abruf über die Plattform ermöglicht wird.

5.2 Der Bestellprozess für kostenpflichtige Inhalte ist wie folgt ausgestaltet: Die vom Nutzer zum Erwerb ausgewählten Inhalte können mit einem Klick auf den „In den Warenkorb“-Button in den Warenkorb gelegt werden. Die in den Warenkorb gelegten Inhalte können jederzeit mit einem Klick auf das Warenkorb-Symbol eingesehen und dort korrigiert werden. Nach der Artikelauswahl werden dem Nutzer im Warenkorb die wesentlichen Produktangaben einschließlich anfallender Kosten und enthaltenen Steuern nochmals übersichtlich zusammengefasst. So kann der Nutzer seine Auswahl auf Vollständigkeit und Richtigkeit prüfen und korrigieren. Mit einem Klick auf den „Zur Kasse“ Button gelangt der Nutzer zu einer Eingabemaske, in der er seine Rechnungsdetails eintragen und die Zahlungsmethode auswählen kann. Mit einem Klick auf den Button „Weiter zu Schritt 2“ gelangt der Kunden zu dem gewählten Payment-Dienstleister. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zur Bestellung über die in dem Warenkorb abgelegten Inhalte ab. Mit Zusendung der Bestellbestätigung nehmen wir das Angebot an, wodurch ein Vertrag über die Bereitstellung der jeweiligen Inhalte zustande kommt.

5.3 Für die Erfüllung der Zahlungspflicht bietet Lernrad die folgenden Zahlungsarten an: Paypal ,Kreditkarte, SEPA-Lastschrift und Sofort Überweisung. Wählt der Nutzer die Bezahlung mittels SEPA-Lastschriftverfahren, so ermächtigt er Lernrad, die für den Bezug des gewählten Inhalts fälligen Betrag von dem durch IBAN und BIC (Swift-Code) benannten Konto via SEPA-Lastschrift einzuziehen. Lernrad behält sich vor, in Zukunft weitere Zahlungsmethoden als Ergänzung oder Ersatz anzubieten.

5.4 Auf ausgewählte Inhalte der Plattform (Basic-Kurse) kann ein Studierendenrabatt angewendet werden. Der Studentenrabatt wird Studierenden an einer akkreditierten Hochschuleinrichtung für die Studiengänge Human-, Zahn- und Veterinärmedizin gewährt („berechtigte Studenten“). Berechtigte Studenten haben Anspruch auf den Erhalt eines Rabatts in Höhe von bis zu 75 Prozent auf den jeweiligen Listenpreis des kostenpflichtigen Inhalts. Zur Aktivierung des Studierendenrabattangebots hat der Nutzer im Rahmen der jeweiligen Buchung einen gültigen Rabattcode anzugeben. Eine Nachträgliche Rabattierung nach Abschluss einer Buchung ist nicht mehr möglich. Ein verwendeter Rabattcode ist nur dann gültig, wenn der Nutzer innerhalb von 7 Tagen ab dessen Erhalt gegenüber Lernrad nachgewiesen hat, zum Zeitpunkt der Bestellung an einer an einer akkreditierten Hochschuleinrichtung für den Studiengang Human-, Zahn- oder Veterinärmedizin eingeschrieben zu sein. Der Nachweis ist dann erbracht, wenn ausreichende Informationen übermittelt wurden, mit deren Hilfe Lernrad diese Voraussetzung unzweifelhaft nachvollziehen und bestätigen kann, wie insbesondere durch die Vorlage eines gültigen Studierendenausweises oder eines ähnlichen Nachweises. Gelingt der Nachweis nicht innerhalb der vorgenannten Frist, so wird für den bestellten Inhalt der volle Preis zur Zahlung fällig. Rabattcodes sind nicht auf Dritte übertragbar.

5.5 Werden etwaige Zahlungen rückabgewickelt, so ist Lernrad dazu berechtigt, den Zugang zum Nutzer-Account bis zum Ausgleich der offenen Forderung vorübergehend zu sperren.

5.6 Die Rechnung über den Kauf von kostenpflichtigen Inhalten wird dem Nutzer nach erfolgreichem Kaufabschluss per E-Mail zur dauerhaften Speicherung bereitgestellt. Außerdem speichern wir den jeweiligen Vertragstext auf unseren Servern.

6 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

6.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das Lernrad nachfolgend informiert. Dies gilt auch für den Kauf bzw. die Leihe von über die Plattform erworbene digitale Inhalte. So können Bestellungen über digitale Inhalte innerhalb von 14 Tagen ab dem Kauf- oder Ausleihedatum wie folgt widerrufen werden:

Widerrufsbelehrung

Die Nutzer haben das Recht, die über Lernrad abgeschlossenen Bestellungen binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Lernrad GmbH, Pápa-Str. 3, 68723 Schwetzingen widerruf@lernrad.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

6.2 Muster Widerrufsformular

(Wenn Sie einen Kauf widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)

An:
Lernrad GmbH, Pápa-Str. 3, 68723 Schwetzingen,

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Plattform Lernrad

Abgeschlossen am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

___________
(*) Unzutreffendes streichen.

6.3 Der Widerruf von Bestellungen von Inhalten kann jedoch ausgeschlossen sein, wenn der Nutzer mit dem Abrufen oder Anzeigen der Inhalte begonnen hat, also das Laden der Inhalte im Browser beginnt, vgl. §§ 312f Abs.3, 356 Abs.5 BGB. Vor der erstmaligen Anzeige oder dem Abruf von kostenpflichtigen Inhalten können Sie darauf hingewiesen werden, dass Sie im Fall des Abrufs Ihr Verbraucher-Widerrufsrechts verlieren können. Mit Klick auf die entsprechende Check-Box bestätigen Sie, mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist zu beginnen und auf Ihr Widerrufsrecht im Fall des Abrufs oder der Anzeige zu verzichten.

7 Nutzungsrechte

7.1 Sämtliche über die Plattform angebotenen Inhalte sind unter urheber-, marken-, namens- und gegebenenfalls weiteren rechtlichen Gesichtspunkten geschützt. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Nutzer dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen AGB sowie im auf der Plattform vorgegebenen Rahmen nutzen.

7.2 Lernrad räumt dem Nutzer an den nach Maßgabe von Ziff. 4 und 5 bereitgestellten Inhalten ein einfaches und nicht übertragbares, zeitlich auf den jeweiligen in der Produktbeschreibung benannten Zeitraum beschränktes Nutzungsrecht ein, die Inhalte für Ihren persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch zu nutzen und sie hierfür auf Ihren Computer oder ein sonstiges Endgerät zu laden. Eine über diese Rechteeinräumung hinausgehende Nutzung der Inhalte ist nicht gestattet.

7.3 Für die Schaffung der im Verantwortungsbereich des Nutzers zur vertragsgemäßen Nutzung bzw. zum Abruf der Inhalte notwendigen technischen Voraussetzungen ist der Nutzer selbst verantwortlich. Lernrad schuldet keine diesbezügliche Beratung.

7.4 Es ist dem Nutzer nicht gestattet, die über die Plattform bereitgestellten Inhalte zu modifizieren, zu zerlegen, zu konvertieren, zu verändern, zu verfremden und im Internet oder anderen Netzwerken entgeltlich oder unentgeltlich weiterzugeben, zur Verfügung zu stellen, zu tauschen und/oder in irgendeiner Weise – außerhalb des durch Ziff. 7.1 bestimmten Rahmens – gewerblich zu nutzen oder zu veröffentlichen.

7.5 Nutzt ein Dritter unbefugt die dem Nutzer zustehende Ermächtigung zum Bezug und zur Nutzung der über die Plattform bereitgestellten Inhalte, aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, ist dieser gegenüber Lernrad und den sonstigen Rechteinhabern (bspw. den betroffenen Dritt-Anbietern) dazu verpflichtet, den hierdurch entstehenden Schaden zu ersetzen.

8 Haftung

8.1 Soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt, haftet Lernrad im Rahmen der Nutzung der Plattform nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen.

8.2 Sollte dem Nutzer durch die Nutzung von auf den über die Plattform unentgeltlich bereitgestellten Inhalte ein Schaden entstehen, so haftet Lernrad nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit von Lernrad.

8.3 Für die Haftung von kostenpflichtigen Inhalten gelten die folgenden Bestimmungen:

Für Schäden, die durch Lernrad oder durch dessen gesetzlichen Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, haftet Lernrad unbeschränkt.
In Fällen der leicht fahrlässigen Verletzung von nur unwesentlichen Vertragspflichten haftet Lernrad nicht. Im Übrigen ist die Haftung von Lernrad für leicht fahrlässig verursachte Schäden, auf die diejenigen Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten bzw. einfachen Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht im Falle von Arglist, im Falle von Körper- bzw. Personenschäden, für die Verletzung von Garantien sowie für Ansprüche aus Produkthaftung.

8.4 Für Pflichtverletzungen des Nutzers, insbesondere bei Verletzung fremder Marken, Urheber- und Namensrechte, haftet ausschließlich der Nutzer selbst. Der Nutzer stellt Lernrad von sämtlichen auf Zahlung gerichteten Ansprüchen anderer Nutzer und Dritter auf erstes Anfordern frei, die gegen Lernrad wegen einer Rechts- oder Vertragsverletzung durch einen Nutzer geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt auf erstes Anfordern alle Lernrad entstehenden und angemessenen Kosten, die aus einer solchen Rechtsverletzung resultieren. Davon umfasst sind insbesondere die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Andere Ansprüche von Lernrad gegen den Nutzer bleiben hiervon unberührt.

8.5 Die Verfügbarkeit der Plattform nach Ziffer 2.2 kann zeitweise wegen technischer Störungen, die nicht von Lernrad zu vertreten sind, eingeschränkt sein. Für die Folgen einer eingeschränkten Verfügbarkeit haftet Lernrad ausschließlich im Rahmen einer dem Nutzer in der Leistungsbeschreibung zugesagten Verfügbarkeit und nur nach Maßgabe der Ziff. 8.1.

9 Schlussbestimmungen

9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts; Art. 3 EGBGB bleibt unberührt. Hat der Nutzer zum Zeitpunkt der Begründung der Mitgliedschaft seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land innerhalb von EU/EWR, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in diesen AGB getroffenen Rechtswahl unberührt.

9.2 Leistungs- und Erfüllungsort für die Leistungen von Lernrad ist Stade.

9.3 Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Lernrad weder bereit noch verpflichtet.

9.4 Ist der Nutzer Unternehmer i.S.d. § 14 Abs.1 BGB, so ist der Gerichtsstand der Sitz von Lernrad.

9.5 Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie alle auf die Mitgliedschaft bezogenen Erklärungen der Parteien bedürfen der Textform (§ 126b BGB). Dies gilt auch für die Aufhebung des Formerfordernisses.